Musings

Erlebnisse, Gedanken und Fundstücke

Gut gesagt

Der Politikwissenschaftler, Historiker und Journalist Götz Aly wendet sich gegen die Inschrift “Wir sind das Volk. Wir sind ein Volk.” auf dem geplanten Einheitsdenkmal in Berlin.
Aus gutem Grund kritisiert er eine derartige “Volksverherrlichung”:

“Das Volk, das Helmut Kohl am 19. Dezember 1989 in Dresden zujubelte, ist teilidentisch mit jenem Pegidavolk, das die heutige Bundeskanzlerin als Volksverräterin verleumdet. Hier liegt der springende Punkt. Die Kanzlerin ist eben nicht auf einen diffusen sächsischen Volkswillen vereidigt, sondern auf internationale Verträge, zum Beispiel die UN-Charta der Menschenrechte von 1948, und auf das Grundgesetz. Sie wird von Abgeordneten gewählt, die ausdrücklich den Gesetzen und ihrem Gewissen verpflichtet sind. Vor diesen muss sie ihre Politik verantworten, nicht vor einem mal so, mal so gestimmten Volk. Entscheidungen des Parlaments, des Bundesrats oder der Bundesregierung werden gegebenenfalls vom Verfassungsgericht überprüft – nicht vom Volk.”
Quelle: Götz Aly: Volk und Einheitswippe, Verfassung und Recht. Berliner Zeitung, 16.5.2017, S. 8 der Printausgabe, online: http://www.berliner-zeitung.de/26907228 ©2017

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